Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Erbringung von Dienstleistungen von KI mit Plan, Fockygasse 51, 1120 Wien, E-Mail: kontakt@kimitplan.de (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“)

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Erbringung von Dienstleistungen gelten für Verträge, die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.

1.2 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.

1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden, erkennt Auftragnehmer – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

2.1 Der Auftragnehmer erbringt als selbständiger Unternehmer folgende Leistungen gegenüber dem Auftraggeber:

Beratungs-, Schulungs- und Begleitleistungen rund um den Einsatz von KI-Werkzeugen in Selbstständigkeit und Unternehmen. Die Leistungen werden ortsunabhängig online erbracht, über Videokonferenz und digitale Lernmaterialien.

Im Einzelnen:

1. Digitale Selbstlern-Inhalte: Zugang zu einer Sammlung aus Anleitungen, kurzen Videos und Vorlagen zur eigenen Anwendung. Einmalige Zahlung, dauerhafter Zugang, laufende Ergänzungen.

2. Begleitete Gruppenformate: Live-Sessions in Kleingruppen über einen festgelegten Zeitraum, in denen die Teilnehmenden angeleitet einen eigenen Arbeitsablauf mit KI aufbauen. Umfang, Termine und Teilnehmerzahl werden vorab festgelegt.

3. Einzelbegleitung: Live-Sessions im Einzelgespräch über einen festgelegten Zeitraum, mit vorab schriftlich vereinbartem Umfang.

4. Leistungen für Unternehmen: Workshops, abgegrenzte Projekte und laufende Begleitung nach individueller Absprache.

Gegenstand aller Leistungen ist die Anleitung, Schulung und Begleitung. Der Auftraggeber baut die Arbeitsabläufe selbst auf und betreibt sie eigenverantwortlich weiter. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet. Nicht Gegenstand der Leistung sind Rechts-, Steuer- und Unternehmensberatung sowie Wartung oder Betrieb der aufgebauten Abläufe.

Eingesetzte KI-Werkzeuge Dritter sind nicht Bestandteil der Leistung. Dafür erforderliche Konten und Lizenzen beschafft der Auftraggeber selbst.

2.2 Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen Auftragnehmer und dem Auftraggeber.

2.3 Der Auftragnehmer erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand, neuesten Regeln und Erkenntnissen.

2.4 Der Auftragnehmer ist zur Erbringung der vertragsgemäß geschuldeten Leistungen verpflichtet. Bei der Durchführung seiner Tätigkeit ist er jedoch etwaigen Weisungen im Hinblick auf die Art der Erbringung seiner Leistungen, den Ort der Leistungserbringung ebenso wie die Zeit der Leistungserbringung nicht unterworfen. Er wird jedoch bei der Einteilung der Tätigkeitstage und bei der Zeiteinteilung an diesen Tagen diese selbst in der Weise festlegen, dass eine optimale Effizienz bei seiner Tätigkeit und bei der Realisierung des Vertragsgegenstandes erzielt wird. Die Leistungserbringung durch den Auftragnehmer erfolgt lediglich in Abstimmung und in Koordination mit dem Auftraggeber.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Es obliegt dem Auftraggeber, die von ihm zum Zwecke der Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete und notwendige Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich; die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.

4. Vergütung

4.1 Die Vergütung wird individualvertraglich vereinbart.

4.2 Die Vergütung ist nach der Leistung der Dienste zu entrichten. Ist die Vergütung nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach dem Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten (§ 614 BGB). Bei aufwandsbezogener Abrechnung ist der Auftragnehmer vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen berechtigt, die erbrachte Leistungen monatlich abzurechnen.

4.3 Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber nach Erbringung der Leistungen eine Rechnung per Post oder per E-Mail (z.B. als PDF). Die Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.

5. Haftung / Freistellung

5.1 Der Auftragnehmer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung. Verletzt der Auftragnehmer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Satz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Auftragnehmer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Auftragnehmers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

5.2 Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Auftragnehmer aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.

6. Vertragsdauer und Kündigung

6.1 Die Vertragsdauer und die Fristen zur ordentlichen Kündigung vereinbaren die Parteien individuell.

6.2 Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.3 Der Auftragnehmer hat alle ihm überlassenen Unterlagen und sonstigen Inhalte nach Vertragsbeendigung unverzüglich nach Wahl des Kunden zurückzugeben oder zu vernichten. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts daran ist ausgeschlossen. Elektronische Daten sind vollständig zu löschen. Ausgenommen davon sind Unterlagen und Daten, hinsichtlich derer eine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Aufbewahrungsfrist. Der Auftragnehmer hat dem Unternehmen auf dessen Verlangen die Löschung schriftlich zu bestätigen.

7. Vertraulichkeit und Datenschutz

7.1 Der Auftragnehmer wird alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich behandeln. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und / oder Dritten, die Zugang zu den vertragsgegenständlichen Informationen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.

7.2 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Durchführung des Auftrags sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes – einzuhalten.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.

8.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.

8.3 Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der Auftraggeber wird insbesondere dem Auftragnehmer die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen.

8.4 Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.

8.5 Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; Auftragnehmer ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

9. Informationen zur Verbraucherschlichtung

Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.

10. Besondere Bedingungen für den Direktkauf über die Website

10.1 Diese Bedingungen gelten für Leistungen, die über die Website unmittelbar bestellt und bezahlt werden können. Das sind derzeit die KIP KI-Rezepte-Datenbank und der KIP KI-Workshop. Für diese Leistungen gehen sie den Regelungen unter Punkt 4 (Vergütung) vor. Für alle übrigen Leistungen des Auftragnehmers, insbesondere individuell vereinbarte Begleitung und Einzelbegleitung, bleibt es unverändert bei Punkt 4.

10.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer. Der Auftraggeber bestätigt vor Abschluss der Bestellung ausdrücklich, dass er die Leistung für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit erwirbt. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist nicht beabsichtigt.

10.3 Die Darstellung der Leistungen auf der Website ist kein bindendes Angebot. Mit dem Abschluss des Bezahlvorgangs gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer die Bestellung bestätigt oder die Leistung bereitstellt.

10.4 Die auf der Website angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Die Vergütung ist in voller Höhe im Voraus zu entrichten. Ein Zahlungsziel wird nicht eingeräumt, Teilzahlungen sind nicht vorgesehen.

10.5 Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt; Anbieterin für den Europäischen Wirtschaftsraum ist die Stripe Payments Europe, Limited, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland. Vertragspartner des Auftraggebers bleibt allein der Auftragnehmer. Welche Daten dabei verarbeitet werden, steht in der Datenschutzerklärung.

10.6 Der Zugang zu digitalen Inhalten und die Teilnahme an Gruppenterminen werden nach Zahlungseingang per E-Mail bereitgestellt. Bei Zahlarten mit verzögerter Gutschrift, etwa Überweisungen, erfolgt die Bereitstellung nach Eingang des Betrags.

10.7 Die Rechnung wird elektronisch erstellt und per E-Mail übermittelt. Der Auftraggeber stimmt der elektronischen Rechnungsstellung zu.

Quelle: Erstellt mit dem AGB-Generator von eRecht24, ergänzt um Punkt 10 (Direktkauf über die Website). Stand: 19.08.2026.